Baukredite für Notkerschulhaus und Bischofszellerstrasse
Das Gossauer Stadtparlament hat an seiner Novembersitzung elf Geschäfte beraten. Dabei hat es zwei vorberatende Kommissionen eingesetzt. Eine Fünferkommission unter der Leitung von Florian Kobler (SP) wird das neue städtische Personalreglement vorberaten, die Integration der Stadtbibliothek in die Stadtverwaltung von einer Siebnerkommission unter dem Vorsitz von Roger Pfister (Die Mitte).
Bischofszellerstrasse und Dorfplatz in Arnegg erneuern
Der Kanton wird die Bischofszellerstrasse in Arnegg erneuern. Der Stadtrat hat zum Vorhaben und der Kostenbeteiligung von gut 3,03 Mio. Franken eine positive Stellungnahme formuliert. Dieser Haltung schliesst sich das Parlament einstimmig an. Ebenso einstimmig beschloss es die Kredite von 1,06 Mio. Franken für die Anpassung der Weideggstrasse und von 3,41 Millionen Franken für die Erneuerung von Kanalisation und Werkleitungen sowie von 1,19 Mio. Franken für die Aufwertung des Arnegger Zentrums. Die Stellungnahme zum Kantonsprojekt untersteht noch dem fakultativen Referendum. Für die städtischen Baukredite wird eine Urnenabstimmung erforderlich.
Ebenfalls einstimmig hat das Parlament den Kredit von 390'000 Franken für den Dorfplatz Arnegg mit Kinderspielplatz beschlossen. Der Dorfplatz an der Stationsstrasse wird im Frühjahr 2025 erstellt. Dorfplatz und Spielplatz werden mit Laubbäumen eingerahmt und durch einen Fussweg voneinander getrennt.
Eindeutig für Notkerschulhaus und Wärmeverbund
Gleichzeitig mit den Krediten für die Bischofszellerstrasse in Arnegg wird voraussichtlich auch über 13,128 Millionen Franken für die umfassende Sanierung des Notkerschulhauses an der Urne entschieden. Das Parlament hat diesen Kredit beschlossen. Einstimmig genehmigte es auch den Kredit von 1,95 Mio. Franken für den Wärmeverbund Notker/Lindenberg; dieser untersteht dem fakultativen Referendum.
Mit dem Teilzonenplan Rüdlenwis werden rund 13'500 Quadratmeter Land in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen eingezont. Etwa die Hälfte dieser Fläche ist bereits heute durch einen Fussballplatz belegt. Die Einzonung wird nötig, weil im östlichen Teil der Sportanlage Buechenwald neu ein Rasenspielfeld mit der halben Grösse eines Fussballplatzes geplant ist. Das Parlament hat den Teilzonenplan einstimmig erlassen. Dieser untersteht noch dem fakultativen Referendum.
Keine Buslinie nach Flawil planen
Die GLP-FLiG-Fraktion wollte den Stadtrat beauftragen, auf den Fahrplanwechsel 2030 eine Regionalbuslinie von Gossau über Flawil nach Degersheim zu beantragen. Das Parlament hat das Postulat mit 24 zu 5 Stimmen nicht erheblich erklärt. Der Stadtrat hatte dargelegt, dass die versuchsweise beschlossene Quartierbuslinie 150 die östlichen Teile des Niederdorfs und auch den Freihof besser an den ÖV anbinden wird. Von da in Richtung Flawil würden die Passagierfrequenzen für eine ÖV-Erschliessung nicht ausreichen.
Das Parlament gewährt dem Stadtrat Frist bis Ende Juni 2025 für die Beantwortung der im Sommer 2023 erheblich erklärten Motion «Finanzkompetenzen». Diese verlangt eine Änderung der Gemeindeordnung.
Tagesstrukturen und Mobilitätsallianz
Mitglieder von vier Fraktionen haben Fragen zur schulergänzenden Betreuung im Hirschbergschulhaus gestellt. Das mittelfristige Ziel, dass jedes Schulhaus eine Tagesstruktur hat, bestehe unverändert, erklärte Schulpräsident Stefan Rindlisbacher (FDP). Im Hirschberg-Quartier fehlten allerdings geeignete Räume. Die Interpellanten zeigten sich mit der Antwort des Stadtrates nicht befriedigt. Der Bedarf für ein Angebot sei vorhanden, ein Provisorium wäre der geeignete Ansatz.
In Gossau interessiere sich ein Unternehmen für die Teilnahme an der Mobilitätsallianz Ostschweiz, beantwortet der Stadtrat eine Interpellation der SP. Fragen der Arbeitnehmermobilität würden auch im Gesamtverkehrskonzept und in der Planung für das ASGO-Gebiet bearbeitet.