Kommunale Abstimmung
Informationen
- Datum
- 29. November 2009
- Kontakt
- Stadtkanzlei
- Beschreibung
- Abgestimmt wurde über vier Vorlagen der Stadt. Dabei wurde insbesondere der Neubau eines Feuerwehrdepots sehr deutlich angenommen.
Kommunale Vorlagen
Baukredit Feuerwehrdepot
- Beschreibung
- Für den Neubau eines Feuerwehrdepots im Gebiet Langfeld wird ein Baukredit von CHF 10.65 Mio. Franken beantragt. Das Stadtparlament hat diesen Kredit am 1. September 2009 einstimmig gutgeheissen; er untersteht dem obligatorischen Finanzreferendum.
- Formulierung
- Feuerwehrdepot Langfeld, Baukredit
Vorlagen
Vorlage
4'938
1'036
- Stimmbeteiligung
- 52.4
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- -
Einfachere Mitsprache der Bürger
- Ergebnis
- Die Vorlage ist von 84 Prozent angenommen.
- Beschreibung
- Die nötigen Unterschriftenzahlen für Initiativen und Referenden werden gesenkt. Für Referenden sollen neu noch 600 statt rund 915 Unterschriften nötig sein und für Initiativen noch 700 statt heute knapp 1150. Diese Änderungen hatte die FDP im Sommer 2008 mit einer Initiative beantragt.
- Formulierung
- 4. Nachtrag zur Gemeindeordnung
Vorlagen
Vorlage
4'346
820
- Stimmbeteiligung
- 46.7
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- -
Neue Volksrechte
- Ergebnis
- Die Vorlage ist von 85 Prozent angenommen
- Beschreibung
- Mit diesem Nachtrag werden die neuen Volksrechte in die Gemeindeordnung aufgenommen, welche das überarbeitete kantonale Gemeindegesetz vorsieht. Dies sind unter anderem der Volksvorschlag und die Volksmotion. Bei Referenden können neu Eventualanträge eingebracht werden.
- Formulierung
- 5. Nachtrag zur Gemeindeordnung
Vorlagen
Vorlage
4'192
737
- Stimmbeteiligung
- 45.4
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- -
Unvereinbarkeits-Regelung
- Ergebnis
- Die Vorlage ist von 83.6 Prozent angenommen.
- Beschreibung
- Dieser Nachtrag zur Gemeindeordnung regelt, welche Personen oder Funktionäre dem Stadtparlament nicht angehören können. Insbesondere sind dies Mitglieder von Stadtrat und Schulrat sowie Amtsleiter und Schulleiter.
- Formulierung
- 3. Nachtrag zur Gemeindeordnung
Vorlagen
Vorlage
3'956
776
- Stimmbeteiligung
- 42.9
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- -
Zugehörige Objekte
Name | |||
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Abstimmungs-Protokoll (PDF, 53.17 kB) | Download | 0 | Abstimmungs-Protokoll |